Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: Januar 2024
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen NimiTRE4SURY (nachfolgend „NimiTRE4SURY“ oder „wir“) und den Nutzern bzw. Kunden (nachfolgend „Kunde“ oder „Nutzer“) unserer Dienstleistungen im Bereich KI-gestützte Datenanalyse und Entscheidungsunterstützung. Mit der Nutzung unserer Website oder unserer Dienstleistungen erklärt sich der Nutzer mit diesen Bedingungen einverstanden.
Hinweis: Dieser Text ist ein allgemeiner Musterentwurf und ersetzt keine individuelle Rechtsberatung. Er ist an die konkreten Leistungen, die Rechtsform und die Rechtsordnung von NimiTRE4SURY anzupassen und sollte vor Veröffentlichung juristisch geprüft werden.
§ 1 Geltungsbereich
Diese AGB gelten für alle Verträge, Lieferungen und Leistungen, die über die Website von NimiTRE4SURY angebahnt, abgeschlossen oder erbracht werden. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn NimiTRE4SURY ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
§ 2 Vertragsgegenstand
NimiTRE4SURY bietet Dienstleistungen im Bereich datengestützter Analyse und Entscheidungsunterstützung an. Die konkreten Leistungsinhalte, Umfänge und Konditionen ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. der individuellen Leistungsbeschreibung, die dem Kunden vor Vertragsschluss zur Verfügung gestellt wird. NimiTRE4SURY erbringt keine Anlageberatung, keine Finanzdienstleistung im aufsichtsrechtlichen Sinne und keine Garantie für bestimmte wirtschaftliche Ergebnisse.
§ 3 Vertragsschluss
Die Darstellung von Leistungen auf der Website stellt kein bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Anfrage. Ein Vertrag kommt erst durch die ausdrückliche schriftliche Bestätigung von NimiTRE4SURY zustande, beispielsweise per E-Mail oder durch Unterzeichnung eines gesonderten Vertragsdokuments.
§ 4 Leistungen und Verfügbarkeit
NimiTRE4SURY ist bemüht, die vereinbarten Leistungen mit größtmöglicher Sorgfalt zu erbringen. Eine ununterbrochene Verfügbarkeit der Website oder der digitalen Anwendungen kann jedoch nicht garantiert werden. Wartungsarbeiten, technische Störungen oder Ereignisse außerhalb des Einflussbereichs von NimiTRE4SURY können zu vorübergehenden Einschränkungen führen.
§ 5 Pflichten des Kunden
Der Kunde verpflichtet sich, im Rahmen der Nutzung unserer Dienste wahrheitsgemäße Angaben zu machen und Zugangsdaten vertraulich zu behandeln. Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich, auf Basis der bereitgestellten Analysen eigenständige, informierte Entscheidungen zu treffen. Eine Weitergabe der Zugangsdaten an Dritte ohne Zustimmung von NimiTRE4SURY ist nicht gestattet.
§ 6 Preise und Zahlungsbedingungen
Die jeweils gültigen Preise ergeben sich aus dem individuellen Angebot. Sofern nicht anders vereinbart, sind Rechnungen innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug behält sich NimiTRE4SURY vor, gesetzliche Verzugszinsen sowie Mahnkosten in Rechnung zu stellen.
§ 7 Widerrufsrecht für Verbraucher
Sofern der Kunde Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist, steht ihm grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Die genauen Widerrufsmodalitäten, Fristen und Ausnahmen werden dem Kunden in einer gesonderten Widerrufsbelehrung vor Vertragsschluss mitgeteilt. Dieser Abschnitt ist als Platzhalter zu verstehen und durch eine vollständige, rechtsverbindliche Widerrufsbelehrung zu ersetzen.
§ 8 Haftung
NimiTRE4SURY haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet NimiTRE4SURY nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen. Für Entscheidungen, die der Kunde auf Basis bereitgestellter Analysen oder Informationen trifft, übernimmt NimiTRE4SURY keine Haftung für wirtschaftliche Verluste.
§ 9 Geistiges Eigentum
Alle Inhalte, Texte, Grafiken, Methoden und Auswertungsmodelle, die im Rahmen der Dienstleistungen von NimiTRE4SURY bereitgestellt werden, sind urheberrechtlich geschützt. Eine Vervielfältigung, Weitergabe oder Verwertung außerhalb des vereinbarten Nutzungszwecks bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung von NimiTRE4SURY.
§ 10 Laufzeit und Kündigung
Die Vertragslaufzeit sowie Kündigungsfristen ergeben sich aus der jeweiligen individuellen Vereinbarung. Sofern nichts anderes vereinbart wurde, kann der Vertrag von beiden Seiten mit einer Frist von vier Wochen zum Ende der jeweiligen Vertragslaufzeit ordentlich gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
§ 11 Datenschutz
Informationen zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten finden sich in unserer Datenschutzerklärung.
§ 12 Änderungen der AGB
NimiTRE4SURY behält sich vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, sofern dies aus rechtlichen, technischen oder wirtschaftlichen Gründen erforderlich ist. Über wesentliche Änderungen werden Kunden in angemessener Form informiert.
§ 13 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit gesetzlich zulässig. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz von NimiTRE4SURY.
Bei Fragen zu diesen Bedingungen wenden Sie sich bitte über unsere Kontaktseite an uns.